CDU Gemeindeverband Wiefelstede

Jürgen Meyer (CDU) legt sein Ratsmandat nieder

„Berufliche und private Gründe“ – Wiefelstederin Katharina Dierks rückt nach Der 54-Jährige hatte auch den Ratsvorsitz inne. Neue Vorsitzende soll Bärbel Osterloh werden.

Wiefelstede/Metjendorf Knapp eineinhalb Jahre nach der Kommunalwahl hat der Metjendorfer CDU-Ratsherr Jürgen Meyer zu Jahresbeginn „mit sofortiger Wirkung“ in einem Schreiben an die Gemeinde auf sein Ratsmandat verzichtet. Der 54-Jährige, der bislang auch Vorsitzender des Gemeinderates war, begründete seinen Schritt mit „beruflichen und privaten Gründen“. Allerdings muss der Gemeinderat den Verzicht Meyers in seiner Sitzung am 11. März erst noch beschließen. Wie Wiefelstedes Bürgermeister Helmut Völkers im Gespräch mit der NWZ  erklärte, ist Meyer nach dem Kommunalverfassungsrecht solange auch Mitglied des Gemeinderates.

Der CDU-Ratsherr gehört auch dem Finanzausschuss, dem Schulausschuss und dem Sozial- und Jugendausschuss an. Allerdings kommt seine Nichtanwesenheit lediglich noch in der Sitzung des Sozial- und Jugendausschusses am 19. Februar zum Tragen: Die anderen Gremien beraten vor der Ratssitzung nicht mehr. Jedoch kann Meyer in den Ausschüssen vertreten werden, so dass sich an den Mehrheitsverhältnissen dort nichts ändert: Die Mehrheitsgruppe aus CDU/UWG und FDP hat im Rat eine Ein-Stimmen-Mehrheit.

Jürgen Meyer war 2011 über die Liste in den Gemeinderat gekommen. Eigentlich wäre nun Janis Höpken aus Wiefelstede als Nachrücker dran, der jedoch hat wegen seines Studiums abgelehnt. Auch Walter Karch aus Metjendorf – er wäre nächster Nachrücker – hat der Gemeinde ebenso wie Höpken mündlich mitgeteilt, nicht antreten zu wollen. So wird wohl Katharina Dierks aus Wiefelstede für Meyer in den Rat kommen. Völkers: „Sie hat bereits mündlich mitgeteilt, dass sie die Nachfolge antreten möchte.“ Alle drei Ab- und Zusagen sollen noch schriftlich bei der Gemeinde eingehen, sagte der Bürgermeister.

Die Nachfolge wird im Gemeinderat geregelt. Allerdings werden weder Katharina Dierks (48) noch CDU-Ratsherrin Bärbel Osterloh, die nach CDU-Angaben neue Ratsvorsitzende werden soll, am 11. März anwesend sein, was natürlich auch zu veränderten Mehrheiten für Beschlüsse in der Ratssitzung führen könnte. Damit der Rat die Nachrückerin Katharina Dierks dennoch verpflichten kann, muss sie vorher eine schriftliche Einverständniserklärung abgeben.

In der Ratssitzung wird auch schlussendlich festgelegt, wie die Besetzung der Fachausschüsse aus der Mehrheitsgruppe von CDU, UWG und FDP nach dem Verzicht Meyers aussehen soll. Wie CDU-Fraktionsvorsitzende Kirsten Schnörwangen erklärte, soll Katharina Dierks Meyers Plätze im Schulausschuss und im Sozial- und Jugendausschuss übernehmen. Meyers Platz im Finanzausschuss geht an Hartmut Gerdes, der dafür den Feuerwehrausschuss verlässt. Dort rückt dann Katharina Dierks nach, sofern der Rat am 11. März so beschließt.

Jürgen Meyer hatte bereits im Vorfeld seiner Verzichtserklärung an Sitzungen nicht mehr teilgenommen. So hatte er sich etwa für die Nichtteilnahme an der jüngsten Sitzung des Sozial- und Jugendausschusses entschuldigt, ein Ersatz aber war nicht vorhanden. So kam es bei der Abstimmung über die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu einer Pattsituation: Die Mehrheitsgruppe hatte keine Mehrheit. Das Thema wird erneut im Sozial- und Jugendausschuss am 19. Februar beraten, da auch der Gemeinderat das Thema nochmals zurückverwiesen hatte. Auch die Ratssitzung am 17. Dezember leitete Meyer nicht mehr.